EU-Monitor | Europäische Integration
Erscheinungstermin: 7. April 2015
Herausgeber: Deutsche Bank AG | Deutsche Bank Research
Populistische Parteien gewinnen in den Ländern Europas an Bedeutung. Trotz ihrer Grundverschiedenheit findet sich in der Gesamtheit eine bedeutende Meinungsschnittstelle: sie lehnen weitere Schritte in der europäischen Integration ab. Während die Erfolge der EU-skeptischen Parteien auf nationaler Ebene schon deutlich spürbar sind, sind sie auf europäischer Ebene minimalistisch wahrzunehmen und trotzdem heute schon erkennbar.
Die populistischen Kräfte haben ein unbewusstes Trumpfmittel, mit dem sie ihren Einfluss auf die Europapolitik mittelbar ausweiten können – auf nationaler Ebene entfalten sie durch ihre Oppositionshaltung ein Blockadepotential, welches speziell in Politikfeldern, die einen breiten Konsens erfordern, Spielraum zur künftigen politischen Gestaltung Europas lässt. Das Blockadepotential ist schließlich auch mit Blick auf die notwendige institutionelle Weiterentwicklung der Eurozone hoch.